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SCHUFA-Eintrag

Der Begriff SCHUFA- Eintrag bezeichnet umgangssprachlich einen Negativeintrag in der größten Wirtschaftsauskunftei Deutschlands.

Ein SCHUFA- Eintrag erfolgt bei nicht vertragsgemäßem Verhalten eines Schuldners, sofern er bei Abschluss des zugrunde liegenden Vertrags einer sog. SCHUFA Klausel zugestimmt hat, die es dem Gläubiger erlaubt nicht vertragsgemäßes Verhalten an die SCHUFA zu übermitteln.

Negative Eintragungen in der SCHUFA- Kartei erschweren die Darlehensaufnahme nicht unwesentlich und können im Extremfall zu hohen Zinsen oder gar der Ablehnung eines Darlehensantrags führen. Ansprechpartner ist Ihr Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht.

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Markus Jansen

Markus Jansen

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Neues im Bankrecht: Schadensersatz bei Phishing-Angriff durch Call-ID Spoofing: Wegweisendes Urteil des LG Köln

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Aktuelles im Bankrecht: Sittenwidrigkeit einer Mithaftungserklärung - Prüfung und Konsequenzen

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Ein bedeutendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 23. November 2023 (C-321/22) hebt die Bedeutung des Verbraucherschutzes bei Kreditverträgen hervor, insbesondere im Hinblick auf die Missbräuchlichkeit von Vertragsklauseln. Der Fall bezieht sich auf Verbraucherkreditverträge in Polen, bei denen die Kläger neben Zinsen unverhältnismäßig hohe, zinsunabhängige Kosten tragen mussten. Diese Zusatzkosten standen in einem auffälligen Missverhältnis zum Kreditbetrag und den erbrachten Dienstleistungen.

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BGH-Urteil zur ordentlichen Kündigung von Prämiensparverträgen (BGH, 17. Oktober 2023 - XI ZR 72/22)

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Am 17. Oktober 2023 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in der Rechtssache XI ZR 72/22 über die ordentliche Kündbarkeit von Prämiensparverträgen. Diese Entscheidung befasst sich mit den Kündigungsrechten von Sparkassen bei Prämiensparverträgen, bei denen die Sparprämien stufenweise ansteigen.

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OLG Frankfurt zur Unzulässigkeit pauschalierter Bankgebühren bei Darlehensrückführungen

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Am 4. Oktober 2023 hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main unter dem Aktenzeichen 17 U 214/22 ein richtungsweisendes Urteil gefällt, das für Verbraucher und Banken gleichermaßen von Bedeutung ist. Im Kern des Urteils stand die Frage, ob Banken bei der vorzeitigen Rückführung von Verbraucherimmobilien-Darlehen pauschalierte Gebühren für sogenannten „Institutsaufwand“ erheben dürfen.

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SCHUFA Scoring Praxis verstößt gegen Datenschutz Grundverordnung

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Scoring-Praxis der Schufa gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstößt, wenn ihre Zahlungsprognosen entscheidend für Vertragsabschlüsse sind. Diese Entscheidung betrifft insbesondere Kreditvergaben.

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Vorfälligkeitsentschädigung nach BGH-Entscheidung zurückholen

29.06.2021

Der BGH hat die Rechte vieler Darlehensnehmer beim Thema Vorfälligkeitsentschädigung gestärkt und eine Nichtzulassungsbeschwerde der Commerzbank gegen ein Urteil des OLG Frankfurt zurückgewiesen (Az.: XI ZR 320/20).

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OLG Düsseldorf: Hohe Hürden für Darlehenskündigung aus wichtigem Grund

25.09.2020

Die Gewährung eines Darlehens ist in der Regel an die Vermögensverhältnisse des Darlehensnehmers oder an Sicherheiten gekoppelt. Tritt hier eine wesentliche Verschlechterung ein oder ist dies zu befürchten, hat der Darlehensgeber ein außerordentliches Kündigungsrecht.

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BGH: Bank verliert Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung – Kein Grund zum Widerruf

21.08.2020

Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28. Juli 2020 zur Vorfälligkeitsentschädigung bei Verbraucherdarlehen dürfte für ein lachendes und ein weinendes Auge sorgen – sowohl bei den Banken als auch bei den Verbrauchern (Az.: XI ZR 288/19).

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Unzulässige Zwangsvollstreckung – BGH zur Aufteilung des Erlöses nach Versteigerung

08.05.2020

Kann ein Schuldner seine Rechnungen nicht mehr bezahlen und es steht eine Zwangsvollstreckung an, kommt dabei oft Grundbesitz unter den Hammer. Wird allerdings die Zwangsvollstreckung auf Gegenklage des Schuldners für unzulässig erklärt, fällt der auf den Titel entfallende Teil des Erlöses der Versteigerung dem Schuldner zu. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 20.02.2020 entschieden (Az.: V ZB 131/19).

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EuGH gibt Widerrufsjoker für 20 Millionen Autokredit- und Leasingverträge frei

30.03.2020

Der EuGH hat in der Sache C-66/19 den Widerrufsjoker neu zum Leben erweckt: Das Landgericht Saarbrücken hatte in einer Verbraucherklage gegen die Stadtsparkasse Saarlouis den Europäischen Gerichtshof einbezogen, um die Frage nach der Zulässigkeit von sogenannten Kaskadenverweisen im europäischen Kontext zu klären.

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Widerrufsjoker - EuGH rüffelt BGH-Entscheidung aus 2016

30.03.2020

Die Entscheidung ist eine Klatsche für die deutsche Rechtsprechung in Karlsruhe. Der EuGH sagt, dass die betreffende Widerrufsklausel in keiner Weise mit den geltenden EU-Richtlinien in Einklang gebracht werden können – eben das hatte der BGH allerdings immer wieder gegenteilig hervorgehoben.

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Corona-Krise: Darlehen können vielfach NICHT mehr gekündigt werden

28.03.2020

Die Corona-Krise geht für viele Verbraucher mit einschneidenden Veränderungen der finanziellen Verhältnisse einher.  Daher ist es gut und richtig, dass sie gegenüber ihrer Bank einen Anspruch auf Stundung der Kapitaldienstraten oder gar auf Vertragsänderung haben. Kündigungen von Darlehensverträgen sind in Zeiten der Krise nicht mehr ohne weiteres möglich, wenn der Verbraucher wegen der Folgen der Krise nicht mehr zahlen kann.

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BGH: Weitreichende Folgen bei fehlerhafter Anlageberatung

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