Rücklastschrift

Unter einer Rücklastschrift versteht man einen Vorgang, bei dem eine Zahlung die mittels eines Lastschriftverfahrens (in der Regel im Rahmen einer Einzugsermächtigung) angefordert wurde, die von dem kontoführenden Bankinstitut jedoch aufgrund mangelnder Deckung des Girokontos nicht ausgeführt wurde. Ansprechpartner ist Ihr Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht.

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OLG Düsseldorf: Hohe Hürden für Darlehenskündigung aus wichtigem Grund

25.09.2020

Die Gewährung eines Darlehens ist in der Regel an die Vermögensverhältnisse des Darlehensnehmers oder an Sicherheiten gekoppelt. Tritt hier eine wesentliche Verschlechterung ein oder ist dies zu befürchten, hat der Darlehensgeber ein außerordentliches Kündigungsrecht.

BGH: Bank verliert Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung – Kein Grund zum Widerruf

21.08.2020

Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28. Juli 2020 zur Vorfälligkeitsentschädigung bei Verbraucherdarlehen dürfte für ein lachendes und ein weinendes Auge sorgen – sowohl bei den Banken als auch bei den Verbrauchern (Az.: XI ZR 288/19).

Unzulässige Zwangsvollstreckung – BGH zur Aufteilung des Erlöses nach Versteigerung

08.05.2020

Kann ein Schuldner seine Rechnungen nicht mehr bezahlen und es steht eine Zwangsvollstreckung an, kommt dabei oft Grundbesitz unter den Hammer. Wird allerdings die Zwangsvollstreckung auf Gegenklage des Schuldners für unzulässig erklärt, fällt der auf den Titel entfallende Teil des Erlöses der Versteigerung dem Schuldner zu. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 20.02.2020 entschieden (Az.: V ZB 131/19).

EuGH gibt Widerrufsjoker für 20 Millionen Autokredit- und Leasingverträge frei

30.03.2020

Der EuGH hat in der Sache C-66/19 den Widerrufsjoker neu zum Leben erweckt: Das Landgericht Saarbrücken hatte in einer Verbraucherklage gegen die Stadtsparkasse Saarlouis den Europäischen Gerichtshof einbezogen, um die Frage nach der Zulässigkeit von sogenannten Kaskadenverweisen im europäischen Kontext zu klären.

Widerrufsjoker - EuGH rüffelt BGH-Entscheidung aus 2016

30.03.2020

Die Entscheidung ist eine Klatsche für die deutsche Rechtsprechung in Karlsruhe. Der EuGH sagt, dass die betreffende Widerrufsklausel in keiner Weise mit den geltenden EU-Richtlinien in Einklang gebracht werden können – eben das hatte der BGH allerdings immer wieder gegenteilig hervorgehoben.

Corona-Krise: Darlehen können vielfach NICHT mehr gekündigt werden

28.03.2020

Die Corona-Krise geht für viele Verbraucher mit einschneidenden Veränderungen der finanziellen Verhältnisse einher. Daher ist es gut und richtig, dass sie gegenüber ihrer Bank einen Anspruch auf Stundung der Kapitaldienstraten oder gar auf Vertragsänderung haben. Kündigungen von Darlehensverträgen sind in Zeiten der Krise nicht mehr ohne weiteres möglich, wenn der Verbraucher wegen der Folgen der Krise nicht mehr zahlen kann.

Betriebliche Altersversorgung: Freiwillige Auskünfte des Arbeitgebers müssen richtig sein

19.02.2020

Die betriebliche Altersvorsorge (bAV) kann ein wichtiger Baustein für eine Zusatzrente im Alter sein. Viele Arbeitgeber bieten ihren Mitarbeitern eine solche Betriebsrente an, z.B. auch in Form einer Entgeltumwandlung. „Aber Vorsicht: Es können Sozialabgaben und Steuern anfallen“, sagt Rechtsanwalt Markus Jansen von der Kanzlei Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte in Neuss.

BGH: Weitreichende Folgen bei fehlerhafter Anlageberatung

06.01.2020

Anlageberater und Anlagevermittler treffen umfassende Informationspflichten. Eine Verletzung der Auskunfts- und Beratungspflichten kann weitreichende Folgen haben, wie ein Urteil des BGH vom 21.11.2019 zeigt (Az.: III ZR 244/18).

Deregulierung des Kapitalmarktes durch die EU-Prospekt-VO

02.08.2019

Am 21. Juli 2019 trat die neue EU-Prospektverordnung in Kraft. So sollen unter anderem der Zugang zum Kapitalmarkt und digitale Crowdfunding-Finanzierungen erleichtert werden ...

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