Netzwerkklauseln

Unter einer Netzwerkklausel versteht man eine Bedingung in einem Softwarelizenzvertrag, die vorsieht, dass eine bestimmte Software nur auf einer festgelegten Anzahl von Netzwerkarbeitsplätzen verwendet werden kann. insofern weisen Netzwerkklauseln eine gewisse Ähnlichkeit zu CPU- Klauseln auf.

Es ist allerdings anzumerken, dass Netzwerkklauseln auch im Rahmen von AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) grundsätzlich zulässig sind, solange dort gewährleistet wird, dass die Nutzung im Netzwerk zulässig ist, solange technische Schutzmaßnahmen den Zugriff aller Netzwerkteilnehmer darauf verhindern.

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Zugang von E-Mails: Kein Anscheinsbeweis

18.06.2024

Technische Möglichkeit des Nichterreichens

Das Landgericht Hagen hat entschieden, dass für den Zugang einer E-Mail kein Anscheinsbeweis besteht. Trotz Absendens kann es technisch möglich sein, dass eine E-Mail den Empfänger nicht erreicht.

Fallbeispiel: Klageverfahren 2023

Im Jahr 2023 stritten die Parteien eines Klageverfahrens vor dem Landgericht Hagen unter anderem über den Zugang einer E-Mail. Die Beklagte bestritt den Erhalt, während der Kläger die Absendung der E-Mail bestätigte.

Beweispflicht liegt beim Absender

Das Gericht entschied, dass der Absender den Zugang der E-Mail nachweisen muss. Allein die Absendung reicht nicht aus, da es technisch möglich ist, dass die E-Mail nicht ankommt. Dieses Risiko trägt der Versender, da er die Art der Übermittlung wählt.

Lesebestätigung als Absicherung

Um sicherzustellen, dass eine E-Mail den Empfänger erreicht, kann der Versender eine Lesebestätigung anfordern. Dies bietet eine zusätzliche Sicherheit und Nachweisbarkeit. Ansonsten sollten bei Erklärung, deren Zugang nachgewiesen werden muss, stets das gute alte Einschreiben genutzt werden. Bei besonders wichtigen Erklärungen, wie zB. Kündigungen, kann auch die Zustellung durch Gerichtsvollzieher ein Möglichkeit darstellen.

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